Die Gemeinderatssitzung vom 18.9. fand diesmal ohne unsere Räte Elfi Haslauer und Oliver Kapser statt, die beide verhindert waren.
TOP 4 und 5 Bebauungs- und Grünordnungsplan Zweikirchen – Am Weinberg
In Zweikirchen soll Am Weinberg das Baugebiet vorerst um 3 Parzellen erweitert werden. Eine Erweiterung mit gleichzeitigem Ringschluss zur Hauptstraße ist in einem weiteren Abschnitt geplant.
Ein beschleunigtes Verfahren soll es nicht geben. Zum Bebauungs- und Grünordnungsplan wurden zwei Anmerkungen gemacht:
– Marco Gregori (Grundstück oben links)
Der Bebauungsplan soll lt. Bauplan von Herrn Gregori geändert werden. Die Verlängerung der Straße ist notwendig, damit er in seine Garage fahren kann. Die Kosten für die Straßenverlängerung müssen jedoch alle Am Weinberg bezahlen.
– Johann Pirkl möchte auf der Flur-Nr. 97 ein Hackschnitzelheizwerk errichten. Auf Nachfrage von Frau Weichselgartner, ob dies nicht sehr laut wäre, wurde mitgeteilt, dass eine immissionsschutzrechtliche Prüfung folgt.
Auch die Behörden wurden zum Bebauungs- und Grünordnungsplan gefragt. Der Bund Naturschutz hat den Bebauungs- und Grünordnungsplan abgelehnt, da der alte Baumbestand erhalten werden muss. Herr Valenta vom LRA teilte schriftlich mit, dass die Erweiterung des Bebauungsgebietes dem sorgsamen Umgang mit Grund und Boden widerspricht. Es gäbe noch zu viele Baulücken, die zuerst geschlossen werden müssten.
Die Gehöfte auf der Flur-Nr. 10 und 11 sollen weiterhin Dorfgebiet bleiben. Alle anderen sollen in ein allgemeines Wohngebiet umgeändert werden. Dies ist vom LRA, Abt. Kreisbau, vorgegeben.
TOP 9.1 Verschiedenes
Frau Penner vom Büro Linke & Kerling stellte dem Gemeinderat einen Maßnahmenkatalog vor, der Verbesserungsmaßnahmen entlang des Tiefenbachs und des Gleißenbach enthielt. Die Kosten für die Wiederherstellung der Durchgängigkeit betragen ca. 45.000 Euro. Als Unterhaltungsmaßnahme würden der Gemeine 50 % Kosten entstehen, bei einer Baumaßnahme würden bis zu 75 % ersetzt werden.
Auf meine Anfrage, ob eine neue HK100 notwendig werden würde, antwortete Strasser, dass eine Verschlechterung nicht entstehen darf. Teilweise sollen Abstürze sowie der Wasserfall aufgefüllt werden, damit die Fische wieder hinauf schwimmen können.
Karl Stangl fragte nach, ob sich die Fließgeschwindigkeit ändern würde. Laut Aussage von Herrn Sumgruber müsste sie schneller werden. Dies ergibt es sich eigentlich schon daraus, weil Wasser, das abstürzt, erst einmal steht, bevor es wieder zu fließen beginnt.
Laut Frau Penner werden die Fachstellen nochmals eingeschaltet. Einige Anlieger wollen nicht mitmachen.
Der Gemeinderat hat die Wiederherstellung der Durchgängigkeit – soweit die Gemeinde darauf Einfluss hat – einstimmig beschlossen.
TOP 9.2 Verschiedenes
Eine Firma KFB hat die Gemeinde angeschrieben und möchte sich als unabhängiger Partner der Kommunen dem Gemeinderat vorstellen. Dies soll in einer der nächsten Sitzungen geschehen.
TOP 9.3 Verschiedenes
In Keilberg II – Erweiterung (Brunnenstraße in Obergolding) müsste eine Feinschicht auf 50 m Straße aufgezogen werden. Die Mehrkosten betragen hierfür 8.144 Euro. Der Gemeinderat stimmte der Straßenunterhaltungsmaßnahme zu.
Es schloss sich eine nicht öffentliche Sitzung an