Neues aus der Sitzung vom 13.Sept. 2011
Die gesplitteten Abwassergebühren und der Auslobungstext zum Ideenwettbewerb für die Neue Ortsmitte Tiefenbach dominierten diese Gemeinderatssitzung. Es fehlte wiederum Siegfried Tremmel.
Einführung einer gesplitteten Abwassergebühr
Walter Rohrmeier vom Kommunalberatungsbüro Hurzlmeier erklärte den Gemeinderäten und zehn Zuhörern den von der Mehrheit der Gemeinderäte festgelegten Abrechnungsmodus mittels Gebietsabflussbeiwert nach dem Wahrscheinlichkeitsmaßstab. Der Gebietsabflussbeiwert besagt den zu erwartenden Anteil der bebauten und befestigten Flächen der gesamten Grundstücksfläche. Er ist praktisch der Mittelwert aus der Umgebungsbebauung. Ein GAB von 0,25 bedeutet beispielsweise, dass 25% der Grundstücksfläche bebaut oder befestigt sind.
Diese Gebiete wurden in einer Karte, der sog. Gebietsabflussbeiwertkarte, festgelegt.
Neue Siedlungsgrundstücke mit kleineren Grundstücken werden anders bewertet als die großen Grundstücksflächen in den Ortskernen, auch wird über Sportplätze eine andere Karte gelegt als über Industriegebiete mit großen versiegelten Flächen und Parkplätzen. Die Einteilung bewegt sich von einer sehr geringen Versiegelung (10%) bis zu einer sehr hohen Versiegelung (85%).
Aufgrund des gewählten Verfahrens mit den Gebietsabflussbeiwerten kann es in Einzelfällen zu Abweichungen zwischen tatsächlich bebauten und befestigten Flächen und den ermittelten Grundstücksflächen kommen.Hier ist nachzuweisen, dass die tatsächlich bebaute und befestigte Fläche, von der in die Kanalisation eingeleitet wird, um mind. 20 % oder 400 m²
von der ermittelten Grundstücksfläche nach unten oder nach oben abweicht.
Flyer mit einem entsprechenden Erklärungstext werden demnächst an alle Haushalte verschickt. Für Korrekturen und Nachfragen setzt die Firma Hurzelmeier 5 Termine an, diese Behandlung der Rückläufer sind automatisch im Kostenvoranschlag berücksichtigt. Nur wenn extra Vermessungen notwendig werden, kostet diese Nachschau der Gemeinde 48 Euro pro Fall.
Oliver Kapser stellte abschließend noch einmal fest, dass dieser Abrechnungsmodus nicht die exakte Genauigkeit und Gerechtigkeit einhalte, als dies das Bürgerforum forderte. Der von ihm vorgeschlagene Wirklichkeitsmaßstab wurde im Gemeinderat abgelehnt. Weiter wollte Kapser wissen, ob Kalkulation öffentlich gemacht werde, was laut Annette Freitag vom Büro Hurzelmeier noch vor dem Satzungserlass erfolgen soll.
Auslobungstext für Ideenwettbewerb Ortsmitte Tiefenbach
Mit Spannung erwartete man den Auslobungstext für den Architektenwettbewerb zur neuen Ortsmitte Tiefenbach, den Architekt Oberprieler vorstellte. Das Preisgericht tagte bisher zwei Mal. Von den 68 Bewerbern wurden 25 ausgewählt.
Martin Hobmeier (SPD) setzte sich noch einmal, diesmal sehr hartnäckig, für ein Wirtshaus in Tiefenbach ein. In der Ausschreibung wurde eine Gastronomie mit etwa 250 Quadratmetern berücksichtigt. Weiter war es Hobmeier, der die Notwendigkeit eines neuen Rathauses anhand der Einwohnerzahlen nicht nachvollziehen kann. Ebenso sieht es das Neuen Bürgerforums. Kerstin Weichselgartner zitierte Bürgermeister Strassers Aussage, er wolle Tiefenbach nicht über die 5000 Einwohnermarke haben. Auch sei die Kläranlage für 4999 Einheitswerte ausgerichtet. Wieso dann ein neues Verwaltungsgebäude, ein An- bzw. Erweiterungsbau an das bestehende Rathaus reiche aus. Man dürfe nicht rigoros über den Bürgerwillen entscheiden, der beim Workshop eindeutig gegen ein neues Rathaus war, erklärte Elfriede Haslauer und Oliver Kapser wollte seine Zustimmung nur geben, wenn ein entsprechender Vermerk im Protokoll aufgeführt werde. Laut Geschäftsführer Helmut Radlmaier erlaubt dies die Gemeindeordnung nicht.
Letztendlich stimmte das Bürgerforum dem Auslobungstext zu, Martin Hobmeier war als einziger Gemeinderat dagegen.
Gestaltung Vorplatz Urnenwand am Tiefenbacher Friedhof
Am Tiefenbacher Friedhof soll der Vorplatz der Urnenwand gestaltet werden. Frau Weinrich vom Planungsbüro Bütter stellte zwei Entwürfe vor: mit Stimmenmehrheit entschied man sich für die eckige Variante, die nach den geäußerten Vorschlägen noch verändert wird. Der Kostenvoranschlag beläuft sich auf etwa 10 000 Euro.
Es folgte ein nichtöffentlicher Teil.