Bericht von der Gemeinderatssitzung am 6. Oktober 2010. Abwesend waren die Gemeinderäte Beck, Braun und Sigi Tremmel. Ab Punkt 3 fehlten die Gemeinderäte Kapser und Haslauer.
Einstimmig vom Gemeinderat genehmigt wurde unter TOP 1 die letzte Sitzungsniederschrift.
Bei TOP 2 ging es um die Möglichkeiten der Beteiligung der Öffentlichkeit. Hierzu referierte Herr Prof. Brenner. Er zeigte auf, wie der Ablauf einer solchen Öffentlichkeitsbeteiligung sein könnte. Am Beispiel von 2 Vor-Projekten in Niederaichbach und Furth erläuterte Herr Prof. Brenner, wie wichtig es zum einen sei, die Bürger zu fragen und sie aktiv einzubinden. Man dürfe sich jedoch keine Hoffnung auf übermäßige Teilnahme machen, jedoch sei es wichtig, diejenigen einzubinden, die wirklich wollen. Auch Meinungsträger seien zu einem sogenannten „Workshop“ einzuladen. Die Einladungen seien im Übrigen rechtzeitig bekannt zu machen, auch Mund-zu-Mund-Werbung für den Workshop sei zu empfehlen.
Anschließend erläuterte Herr Prof. Brenner den Ablauf eines solchen Workshops, der u.a. auch eine Begehung der Örtlichkeit vorsieht. Der Workshop sei am besten ohne Gemeinderäte durchzuführen, um keinen Einfluss auf den Ideenreichtum der Teilnehmer nehmen zu können. Das Ergebnis des Workshops soll dann dem Gemeinderat zur Entscheidungsfindung vorgestellt werden.
Oliver Kapser merkte an, dass jetzt genau das geschehe, was das Neue Bürgerforum seit seinem Bestehen Ende 2007 vorschlage, nämlich bei einem derart großen Projekt, wie es eine Gemeinde nicht oft zu schultern hat, die Gemeindebürger aktiv zu befragen, und zwar ganz bewusst unter externer, unvoreingenommener Projektleitung. Das Neue Bürgerforum habe im Jahr 2008 bereits einen eigenen Workshop veranstaltet, mit dem Ziel, Vorschläge aus der Bevölkerung für die Gestaltung der Neuen Ortsmitte zu sammeln. Man werde diese Ergebnisse der zukünftigen Projektleitung gerne zur Verfügung stellen.
Als Termin für den „Workshop Neue Ortsmitte Tiefenbach“ wurde vom Gemeinderat der Januar 2011 beschlossen. Herr Prof. Brenner wurde gebeten, ein Angebot zur Projektdurchführung vorzulegen.
Unter TOP 3 wurden die Stellungnahmen der jeweiligen öffentlichen Fachstellen zum Bebauungsplan „Unterfeld IV“ behandelt.
Die Stellungnahmen wurden zur Kenntnis genommen und unter TOP 4 beschlossen, dass der vom Planungsbüro Komplan ausgearbeitete Bebauungsplan so durchgeführt wird.
Als Starthilfe für eine Seniorenbücherei (TOP 4), die von den Senioren eigenverantwortlich als Tauschbörse organisiert werden soll, gibt die Gemeinde 2 Kellerräume als „Zuschuss“. Bürgermeister Strasser wurde beauftragt, die erforderlichen Genehmigungen einzuholen. Bei den Räumlichkeiten handelt es sich fürs Erste um eine provisorische Lösung.
Unter „Verschiedenes“ (TOP 6) kamen drei Themen zur Aussprache.
– Für die Verlegung der Hauptwasserleitung, welche die neue Umgehungsstraße zur B11 kreuzt, muss ein Betrag von rund 22.000 Euro von der Gemeinde zur Verfügung gestellt werden. Der Wasserzweckverband beteiligt sich mit 10% an der Maßnahme
– Die Gemeinderäte beschlossen, eine externe Kanalanschlussleitung für 5.000 Euro beim Feuerwehrhaus Ast nicht zu genehmigen, wie ursprünglich vom Planungsbüro vorgeschlagen. Mit einem Anschluss innerhalb der vorhandenen Revisionsschächte dürfte der gleiche Effekt zu erzielen sein
– Möglichkeit für den Gemeinderat zur Besichtigung eines Beleuchtungsparks der Fa. Siteco in Traunreut. Moderne Straßenbeleuchtungen helfen Energie zu sparen und könnten eine Alternative für zukünftige Baumaßnahmen in der Gemeinde sein
Nach der öffentlichen Sitzung folgte wieder ein nichtöffentlicher Teil