Neues aus dem Gemeinderat vom 17. August 2010
Den größten Zeitraum dieser letzten Sitzung vor der Sommerpause nahmen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange beziehungsweise Änderungen des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes bezugnehmend auf die geänderte Planung der Freiflächen-Photovoltaikanlage in Ast ein.
Das von Gemeinderat Oliver Kapser eingangs vorgetragene Anliegen, den Tagesordnungspunkt „Genehmigung Nachtragsangebot für Erdarbeiten am Feuerwehrhaus Ast“ aus der geschlossenen in die öffentliche Sitzung zu verlegen, lehnte Bgm. Strasser mit „Kommt später“ ab, obwohl das Erstangebot ebenfalls in der Öffentlichkeit behandelt wurde und im Sitzungsverlauf deutlich wurde, dass man es ruhig öffentlich behandeln hätte können.
Fachstellen melden sich zur Planung der Freiflächen-Photovoltaikanlage in Ast
Von 25 beteiligten Fachstellen brachten lediglich zwei Einwände vor. Das Landesamt für Denkmalpflege äußert plötzlich Einwände gegen den Standort in unmittelbarer Nähe zum Schloss. Diese Argumentation wird zwar vom Gemeinderat gewürdigt, man ist sich jedoch einig, dass die topographischen Gegebenheiten eine Sichtstörung sowohl vom noch zum Schloss nicht hindern. Das Schloss dominiere weiterhin den Ort. Das Amt hätte vermutlich nach Kartenlage beurteilt, eine Besichtigung vor Ort hätte hier klare Verhältnisse gezeigt.
Das Bergbauamt Südbayern hat im nördlichen Bereich der ursprünglich geplanten Fläche bei Probebohrungen Bentonit nachgewiesen. Momentan soll aber kein Abbau erfolgen. Aus diesem Grund wurde die Ausweisungsfläche sowieso schon um ein Drittel gekürzt. Bgm. Strasser erwähnte hier auch die Vorbildfunktion der Gemeinde in Sachen alternativer Stromerzeugung.
In kurzer Abhandlung wurde der Änderung des Flächennutzungsplanes am Ortsrand Tiefenbach-Süd stattgegeben. Der Graben entlang der Kreisstrasse wird hier verlängert bzw. angepasst sowie der Ringschluss der Wasserversorgung getätigt.
Auftragsvergabe Straßenbau Unterfeld an die B11
Den Auftrag für den Straßenbau und die Kanalbauarbeiten der Anbindung Unterfeldstraße zur Bundesstraße 11 erhält die Fa. Strabit aus Landshut, sie hat mit rd. 589.000 Euro inklusive Mehrwertsteuer das günstigste Angebot abgegeben. Das teuerste Angebot belief sich auf ca. 783.000 Euro.
Oliver Kapser fragte nach, ob man in diesem Fall unbedingt den preisgünstigsten Anbieter wählen muss, oder ob man bei diesem Großprojekt nicht Qualitätsmerkmalen ein besonderes Augenmerk geben müsse. Ingenieur Wolfgang Hanke erklärte aufgrund der Nachfrage, das die Fa. Strabit auch der wirtschaftlichste Anbieter sei.
Bürgermeister Strasser informierte in diesem Zusammenhang über die eventuelle Nutzung der 16 Meter langen bestehenden Brücke über den Tiefenbach, die im Zuge der Baumaßnahme frei wird und eventuell einer anderen Nutzung zugeführt werden könne. Nachdem eine Versetzung etwa 10.300 Euro kosten würde, wird man vermutlich eine Entsorgung (2.800 Euro) favorisieren. Der Straßenbau soll Anfang September beginnen.
Auftragsvergabe Feuerwehrgerätehaus Ast
Bei der Vergabe der Gewerksarbeiten erhielten folgende Anbieter den Zuschlag:
- Schlosserarbeiten Fa. Petermeier/ Hachelstuhl mit 22.931 Euro
- Fliesenarbeiten Fa. Wenig/ Bischofsmais mit 23.900 Euro
- Bodenbelagsarbeiten Fa. Gallecker/ Adlkofen mit 8.589 Euro.
Bauleitplanung Gemeinde Kumhausen
In Preißenberg sollen 48 neue Bauparzellen ausgewiesen werden, die Gemeinde Tiefenbach verweist auf die zunehmende Verkehrsbelastung durch unser Gemeindegebiet.
Verschiedenes
Laut Bgm. Strasser wird der Leiter des Kreisbauamtes, Herr Bliemel, im September den Gemeinderat über Möglichkeiten eines Wettbewerbs zur Neugestaltung der Ortsmitte Tiefenbach nach dem Beispiel „Velden“ informieren.
Auf Nachfrage von Elfriede Haslauer nach dem aktuellen Stand „Hauptschule“ kommt auch dieses Thema in der Septembersitzung auf die Tagesordnung.
Maria Pirkl erkundigt sich nach der Schulbus-Fahrkartenregelung bei bestimmten Schülern aus Zweikirchen. Bgm. Strasser verweist auf eine einfache Abwicklung durch die Busfahrer.
Entschuldigt waren die Räte Berger und Haider.
Es folgte ein nichtöffentlicher Teil.