Aus der Gemeinderatssitzung vom 8. Juni 2010
Mittlerweile gewöhnt man sich fast daran, dass Tom Berger bei Gemeinderatssitzungen fehlt, diesmal fehlte auch Siegfried Tremmel. Mehrere Gemeindebürger verfolgten als Zuhörer die pünktlich beginnende Sitzung.
Die Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift aus der öffentlichen Sitzung erfolgte einstimmig wie auch der Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplanentwurf Unterfelderweiterung IV. Einige grundlegende Nachfragen gab es dann bei der Vorstellung des Bebauungsplanentwurfes für die Erweiterung des Baugebietes „Keilberg“ in Obergolding. Herr Büttner vom gleichnamigen Planungsbüro stellte die Planung, die dem Gemeinderat schon bekannt war, nochmals vor. Ungeklärt sei noch eine Entwässerung des leicht abschüssigen Geländes nördlich der Bebauung. So müsse die Gemeinde als zuständigkeits- und unterhaltspflichtige Institution für eine zielgerichtete Oberflächenableitung des z.B. Regenwassers sorgen, erklärte Geschäftsführer Radlmeier.
Oliver Kapser erkundigte sich nach dem aktuellen Sachstand, da ja zwischenzeitlich der Schweinezuchtbetrieb Franz in unmittelbarer Nähe des Wohnbaugebietes einen neuen Schweinestall bauen will und das letzte Immissionsgutachten bereits 2006 erstellt wurde. Bürgermeister Strasser führte aus, dass bei der Begutachtung immer das erste Bauvorhaben (in diesem Fall der Wohnbau) vorrangig bewertet wird. Auf die Frage von Oliver Kapser, ob bei den fünf Grundstücken (alle Familie Beck – Biohof) die Eigenbebauung durch die Kinder, wie bei der Bauanfrage angegeben, erfolgt oder ob die Grundstücke auf dem Markt veräußert werden können, antwortete der Bürgermeister, dass es „schwierig“ sei, „so was vorzuschreiben“. Elfriede Haslauer forderte auf, noch mal zu überlegen, ob eine ableitende Straße als Ventil dienen könnte, wenn beispielsweise die jetzige Brunnenstraße bei einem Unglücksfall nicht passierbar wäre. Diese Straße wäre jetzt in der Planung noch leicht zu realisieren und würde zur St.-Ulrich-Straße führen. Der Gemeinderat – außer den beiden Räten des Bürgerforums – sieht jedoch keinen Handlungsbedarf für diese Gefahren- Entschärfung, da „es in den Siedlungen der Gemeinde noch mehr ähnliche Fälle gibt“.
In Top 4 wurde der Bauleitplanung der Gemeinde Kumhausen mit dem Hinweis auf ein vermehrtes Verkehrsaufkommen durch die Gemeinde Tiefenbach ausnahmslos zugestimmt.
Weiter wurde das Bauvorhaben einer Maschinenhalle des Landwirts Andreas Pichlmeier genehmigt.
Die Bestellung eines neuen Jugendbeauftragten wird notwendig, da Martina Hobmeier nach zweijähriger Amtszeit ihre ehrenamtliche Stelle kündigt. Da zurzeit personell niemand verfügbar ist, forderte Strasser den Gemeinderat zu neuen Vorschlägen auf.
Ein weiterer Tagesordnungspunkt sah die Behandlung der Fragen an den vier Bürgerversammlungen vor. Ohne ins Detail zu gehen, verlas Bürgermeister Strasser die im Protokoll vorgefertigten Antworten, die Oliver Kapser immer wieder hinterfragte. So wollte er beispielsweise wissen, wie es mit dem Zeitrahmen der Anbindungsstrasse Unterfeld – B 11 steht und wieso der Kostenvoranschlag für diese Straße jetzt mit 1 Million Euro verhandelt wird und Bürgermeister Schmerbeck von nur 450 000 Euro sprach. Kämmerer Radlmeier sprach antwortgebend von Vorschubfinanzierung bei der geringeren Position, tatsächlich wird der Strassenbau also eine Million verschlingen. Der Plan liege derzeit im Straßenbauamt, kommt dann zur Regierung und nach eingehender Prüfung zurück in die Gemeinde, ließ Strasser wissen.
Unter „Verschiedenes“ gratulierte der Bürgermeister der DJK Ast zum Aufstieg der 1. Fußballmannschaft in die Kreisklasse, außerdem überbrachte er die Grüße der Partnergemeinde Lusern, die kürzlich besucht wurde. Abschließend übte Strasser Kritik an der schwachen Beteiligung der Gemeinderäte am Fest Fronleichnam.
Ein nichtöffentlicher Teil schloss sich an.