Weniger Räte als bei der Sitzung vom 20.10.2009 waren in dieser Legislaturperiode bisher nicht anwesend. Entschuldigt waren aus den verschiedensten Gründen insgesamt 6 Gemeinderäte: Beck, Berger, Haider, Sumgruber, Tremmel A. und S.
Aber auch Besucher waren diesmal rar. Bis auf einen Gemeindebürger und Journalist Hermann Schnall blieben die Besucherplätze diesmal leer.
Die Genehmigung der letzten Niederschrift wurde von den restlichen Mitgliedern des Gemeindeparlaments einstimmig vorgenommen. Unser Gemeinderat Oliver Kapser konnte sich jedoch einen Kommentar zu den Abstimmungen bei den letzten Auftragsvergaben nicht verkneifen. Er merkte nicht ohne sichtliche Genugtuung an, dass die bisherige Protokoll-Formulierung, dass den Zuschlag das „preisgünstigste“ Angebot erhalten habe, durch die Formulierung „das wirtschaftlich annehmbarste“ Angebot ersetzt wurde. Dies sei sicherlich der – noch nicht abschließend geführten – kontroversen Debatten um die Thematik der Auftragsvergaben in unserer Gemeinde geschuldet, so unser Gemeinderat weiter.
Die Auftragsvergabe für die Straßenbauarbeiten für die Hofzufahrt nach Schraham wurde eine recht schnelle Sache. Das „wirtschaftlich annehmbarste“ Angebot wurde von der Firma Strabit vorgelegt und vom Gemeinderat einstimmig befürwortet. Mit knapp 53.000 Euro wird das „ungeschriebene Gesetz“ innerhalb der Gemeinde fortgeführt, mindestens eine landwirtschaftlichen Zufahrt pro Jahr zu asphaltieren. Die Beteiligung des jeweiligen Grundstückseigentümers beläuft sich dabei auf 3.000 Euro. Zudem muss er im Gegenzug dafür den auf sein Eigentum entfallenden Grundstücksanteil kostenlos zur Verfügung stellen. Eventuell weitere beteiligte Grundstücksnachbarn werden für den benötigten Grundstücksanteil finanziell entschädigt, merkte Gemeinderatskollege Lorenz Braun noch an.
Im Zusammenhang mit der neulich beschlossenen Ortsabrundung des Ortsteils Heidenkam wurden die Planungsarbeiten inklusive der Bauleitung für die notwendige Verlängerung des Ortskanals an die Firma Dietlmeier in Pfeffenhausen vergeben. Die Firma war bereits vor Jahren mit den seinerzeitigen Kanal-Planungen betraut und kann somit sehr schnell die erforderlichen Tätigkeiten – ohne große Einarbeitung – ausführen. Der Beschluss wurde ohne Gegenstimme gefasst.
Einem Gemeindebürger, dessen Grundstück direkt an der Kreisstraße LA17 anliegt, wurde die Befreiung vom Bebauungsplan in Aussicht gestellt, seinen Stellplatz mit einem elektrischen Tor zu „umzäunen“. Jetzt muss nur noch das Landratsamt Landshut als Gewährsträger für den zuständigen Straßenabschnitt zustimmen, dann steht der Baumaßnahme nichts mehr entgegen.
Unter Verschiedenes wurde die Anschaffung von 1000 Meter Leerrohren für ca. 1.500 Euro plus Mwst. beschlossen. Mit den Leerrohren soll das zukünftige Verlegen von Glasfaser-Leitungen erleichtert werden. Bei Straßenbauarbeiten können die Rohre ohne großen Aufwand mit eingebaut werden und ermöglichen eine bequeme Verlegung z.B. von Daten-Kabeln.
Desweiteren informierte Bürgermeister Strasser darüber, dass die Gemeinde Kumhausen einen Vertrag mit der Firma m-vox abgeschlossen habe, der es auch unseren Gemeindebürgern der Ortsteile Zweikirchen und Mitter-/Untergolding ermöglicht, einen schnellen DSL-Datenanschluss zu erhalten (wegen der Vorwahlen 08705 und 0871). Auf Nachfrage, wann in der Gemeinde Tiefenbach mit einem generellen DSL-Ausbau zu rechnen sei, meine Georg Strasser, dass sich das schon noch auf 2-3 Jahre hinziehen könne, aber möglicherweise die Deutsche Telekom doch als Anbieter komme, nachdem dies lange Zeit nicht so ausgesehen habe.
Für Instandsetzungsarbeiten an der Schule in Ast wurden einstimmig zwei Maßnahmen in Auftrag gegeben. Zum einen soll der bestehende Boden im PC-Raum erneuert werden, der durch starken Geruch – vermutlich durch einen schadhaften PVC-Kleber verursacht – eine Benutzung nicht mehr zulässt. Die Kosten hierfür betragen rund 5.000 Euro, weshalb auch einige Räte – inklusive der unseren – darum baten, einen besonders schadstoffarmen und dennoch langlebigen Kleber für den neu anzuschaffenden Linoleumboden zu verwenden; zum anderen werden zwei weitere Basketballkörbe an der Turnhalle angebracht und der Vorplatz gepflastert. Diese Arbeiten können von den Mitarbeitern des Bauhofs durchgeführt werden.
Nach nur rund einer ¾-Stunde wurde die Sitzung kurz unterbrochen, um nach einer kleinen Pause in den nicht öffentlichen Teil überzugehen. Leider darf auch diesmal nichts über die „Geheimnisse“ aus diesem Sitzungsteil berichtet werden.