Tiefenbach. Über vier Millionen Euro umfasst der Vermögenshaushalt der 3700 Einwohner zählenden Gemeinde. Dabei halten sich Einnahmen und Ausgaben exakt die Waage, so dass auch für das Jahr 2009 keine Kreditaufnahme notwendig sein wird.
Die Beratung des Haushalts war wohl der größte und zeitlich dringendste Tagesordnungspunkt der jüngsten Gemeinderatssitzung, immerhin ist beinahe ein Drittel des Jahres verstrichen. Bürgermeister Strasser hat dafür seinen Reha-Aufenthalt in Bad Endorf unterbrochen. 4.305.000 Euro sollen in die für heuer geplanten Investitionen fließen. Mit 1.136.000 Euro wurden allein die Feuerwehren bedacht, wobei das neuzubauende Feuerwehrhaus in Ast satte 900.000 Euro verschlingen wird. Weitere 600.000 Euro sollen für die energetische Sanierung des Kinderhauses (Kindergarten, Hort und Krippe) und 206.000 Euro für energetische Maßnahmen an der Schule ausgegeben werden. Erhalten diese beiden Projekte jedoch eine Förderung aus dem Konjunkturpaket, bekommt die Gemeinde 87 % der Ausgaben erstattet. Der Baulanderwerb zur Unterfelderweiterung schlägt mit 220.000 Euro zu Buche und mit 50.000 Euro die Parkplatzsanierung beim TSV Tiefenbach. Die für heuer geplante Anbindungsstrasse des Unterfeldes an die Bundesstrasse 11 kostet laut Planung 615.000 Euro aus dem Gemeindetopf, 115.000 die weitere Erschließung des Gewerbegebietes Asper-Süd und 145.000 Euro die Erweiterung des Baugebietes Ast-Mohrfeld. Für die Kanalsanierung „Am Hang“ in der alten Tiefenbacher Siedlung wurden 70.000 Euro vergeben, 21.000 als Zuschüsse für kirchliche Bauprojekte und 15.000 für eine geplante Urnenwand am Tiefenbacher Gemeindefriedhof. Laut Bürgermeister Strasser benötigt der neue Bauhof für Maschinen und Geräte eine neue Lagerhalle, die mit 40.00 Euro veranschlagt wurde.
Während dem Ausbau von Wanderwegen immerhin 58.000 Euro gewidmet wurden, scheint die Einstellung von 24.000 Euro für Erneuerbare Energien etwas zu kurz gekommen zu sein, angedacht sind hier aber vorerst Planungszwecke oder Vorschubleistungen zum Beispiel für eine Bürgersolaranlage.
Geschäftsführer Helmut Radlmeier legte dem Gemeinderat einen differenzierten Einnahmenkatalog vor, der sich mit den Ausgaben exakt abgleicht. Bei rückläufigen Steuereinnahmen wären allerdings Defizite im Finanzhaushalt vorprogrammiert.
Bildung eines Rechnungsausschusses
Der Gemeinderat hatte sich außerdem mit der Bildung eines Rechnungsausschusses zu befassen. Dazu erklärte Gemeinderat Oliver Kapser einigen nicht involvierten Räten und den Zuhörer folgende Tatsache: Nach dem Ausscheiden von Peter Steinberger aus dem Gemeinderat wurde das Amt des Rechnungsprüfers frei, bis dahin hatten diesen Posten die Räte Steinberger und Sumgruber inne. Kapser bewarb sich also für das freie Amt, womit die Wählergemeinschaft als stärkste Gruppierung nicht einverstanden war. Als Kompromisslösung schlug Bürgermeister Strasser die Bildung eines Ausschusses vor, in dem jede der fünf Gruppierungen durch je ein Mandat vertreten ist. Die Ausschussmitglieder sind: Pirkl, Musahl, Kapser, Kukat und Vorsitzender Sumgruber. Mit diesem Vorschlag waren letztendlich alle Gemeinderäte einverstanden.
Der Dultbus fährt wieder
Extrafahrten zur Landshuter Frühjahrsdult gibt es wie gehabt am Freitag, Samstag, Mittwoch und Donnerstag für 3.50 Euro pro einfache Fahrt. Die jeweiligen Abfahrtszeiten sind der Internetseiten der Gemeinde zu entnehmen.
verfasst von unserem Gemeinderatsmitglied Elfriede Haslauer – Sitzung vom 21. April 2009