Weil die Landshuter Zeitung einmal mehr einen Leserbrief gekürzt hat, stellen wir diesen hier in der ungekürzten Fassung zur Verfügung.
Die entfernte Passage ist farbig markiert.
Die Landshuter Zeitung berichtet in BILD-Zeitungs-Manier unter anderem über eine „Schieflage“ beim Bürgerforum und einen „Eklat“ bei der letzten Gemeinderatssitzung. Diese Begrifflichkeiten vermitteln dem Leser zum einen Chaos im Verein und zum anderen tumultartige Zustände während der letzten Sitzung. Weder das eine noch das andere ist der Fall. Vielmehr geht es um eine heutzutage beinahe schon salonfähige Unsitte, dass Abgeordnete ihre ursprünglichen politischen Wurzeln verlassen und sich anderen Gruppierungen anschließen. So auch hier. Die für das Bürgerforum bei der letzten Wahl angetretenen Gemeinderäte Fuhr-Kraus und Krämer haben den bereits vor zwei Jahren angekündigten Austritt aus dem Verein endlich vollzogen. Praktisch ab dem Tag nach der letzten Kommunalwahl war nichts mehr zu spüren von dem Willen aufzuklären, zu hinterfragen und Veränderung herbeizuführen. Genau das waren unter anderem Wahlziele des Bürgerforums. Nein, man wollte lieber einen sanften Kuschelkurs mit den Räten anderer Gruppierungen fahren, denn jetzt sei man schließlich „in der Regierung“ und da müsse man einen anderen Weg einschlagen. Und das, obwohl man sogar das Bürgermeisteramt mit einer bis dahin politisch unbekannten Kandidatin gewonnen hatte. Nunmehr hätte also die Möglichkeit bestanden ins Eingemachte zu gehen und schonungslos aufzudecken und darüber zu berichten. Und auch von der ursprünglichen Idee der „Doppelspitze“ war plötzlich weder bei den vorgenannten Gemeinderäten noch bei der Bürgermeisterin viel übrig geblieben. Unser Teil der Fraktion wurde quasi in deren Wohnzimmer zum Zusehen und Schweigen verpflichtet, obwohl genau dieser Aufklärungs- und Veränderungswille den Wahlerfolg begründete. Bereits vor zwei Jahren waren jene kläglich gescheitert, als sie die Vereinsführung übernehmen wollten. Sie sind also die wahren Verursacher der Spaltung unserer Fraktion, mindestens die beiden Austritte aus unserem Verein waren somit längst überfällig. Ist es vielleicht Kalkül, über die Fraktionsgemeinschaft mit der WGT der Bürgermeisterin den Weg in eine weitere Amtszeit zu ebnen?
Im LZ-Bericht wird außerdem der Eindruck erweckt, dass der „überraschende“ und „Eklat“-artige Verzicht des Bürgerforums auf die zustehenden Ausschusssitze rechtswidrig sein könnte. Die Bürgermeisterin wolle deshalb sogar die Rechtsaufsicht bemühen. Dann stellt sich uns jedoch die Frage, weshalb bei der Installierung der Ausschüsse zu Beginn der laufenden Amtsperiode das Bürgerforum zugunsten einer anderen Gruppierung freiwillig auf den Sitz im Wasserzweckverband verzichten durfte. Galten damals andere Gesetze wie heute? Weshalb ist die Bürgermeisterin nicht schon damals tätig geworden?
Nicht nachvollziehbar ist für uns auch, weshalb ein geplanter und fertiger LZ-Bericht über das 10jährige Vereinsjubiläums des Bürgerforums kurzfristig einkassiert wurde. Die Redaktion hatte vor ein paar Wochen eigeninitiativ zum Interview eingeladen, bei dem politische Erfolge und das positive Wirken des Vereins und seiner Verantwortlichen Thema waren. Eine Berichterstattung darüber erschien offensichtlich nicht mehr wichtig, was die Vereinsmitglieder sehr enttäuscht hat. Gefeiert haben wir bei der Jahreshauptversammlung am vergangenen Samstag trotzdem.
Vielleicht wäre anders in der LZ berichtet worden, wenn man die tatsächlichen Hintergründe der „Schieflage“ gekannt hätte? Gefragt wurden wir jedenfalls nicht.
Oliver Kapser – Kerstin Weichselgartner – Elfriede Haslauer
Vorstandsmitglieder Neues Bürgerforum
Wir haben die LZ gebeten uns die Hintergründe für das Weglassen von zentralen Aussagen zukommen zu lassen. Wir berichten weiter, sobald uns die Antwort vorliegt.
Hier der Bericht der LZ vom 16.11.2017, welcher dem Leserbrief vorausging
Hier eine Randnotiz zum Thema, LZ vom 18.11.2017
Hier ein weiterer Bericht sowie ein Redaktions-Kommentar in der LZ vom 18.11.2017