Bericht von der Gemeinderatssitzung am 9. Juni 2015
Neubau Schulsporthalle in Ast
Die mit 19 Tagesordnungspunkten vollgepackte und wohl bisher längste Gemeinderatssitzung dieser Legislaturperiode (19.00 bis 23.45 Uhr) begann mit der Vorstellung der Architekturbüros für den Neubau einer Schulsporthalle in Ast. Drei Planungsbüros wurden eingeladen: 1. Delta ImmoTec in Geisenhausen, 2. Ingenieurbüro Kollmannsberger/ Siegmund in Hallbergmoos und 3. Architekturbüro Brunner in Landshut. Die Planer hatten die Möglichkeit, Leistungsumfang und Referenzen vorzustellen. Jedes Büro verfügt über Erfahrung sowie Kompetenz im Bereich Schulsporthallenbau, die Bauzeit würde zwischen 1,5 und 2 Jahren dauern. Zwei Büros bezifferten Gesamtkosten von etwa 2 bis 2,7 Mio. Euro, die sich allerdings auf eine Doppelturnhalle beziehen. Bis dato ist ungewiss, welche Größe die Aster Sporthalle erhalten wird. Die Förderzusage der Regierung von Niederbayern bezieht sich auf eine Einfachturnhalle.
Der Gemeinderat hatte wenig Zeit, sich mit der Vergabe der Planungsarbeiten zu befassen. Schon im nächsten Tagesordnungspunkt wurde darüber abgestimmt. Mit acht Ja-Stimmen erhielt das Büro Delta ImmoTec die höchste Zustimmung und damit die stufenweise Beauftragung der Planungsphasen 1 bis 3 in der Honorarzone Mittelsatz.
Ortsentwicklungskonzept
Viel Geld gibt es vom Freistaat Bayern für das Integrierte Ortsentwicklungskonzept (IOEK). Die Gemeinde erhielt eine Förderzusage über 47.400 Euro, nun wurde der Arbeitsgemeinschaft aus Büro Vogelsang aus Nürnberg, Büro Linke und Kerling aus Landshut und dem Büro Sinnwerkstatt aus Regensburg der Planungsauftrag für das besagte Integrierte Ortsentwicklungskonzept erteilt. Das Konzept, das ein Leitbild für die Gemeinde Tiefenbach sowie Handlungsfelder beschreibt und insbesondere eine rege Bürgerbeteiligung vorsieht, wird in einer eigenen Bürgerversammlung am 10. Juni vorgestellt
Haushaltsplan und Satzung 2015
Der Haushaltsplan für 2015 wurde verabschiedet und schließt mit 5.463.705 Euro im Verwaltungshaushalt und mit 10.168.027 Euro im Vermögenshaushalt ab. Oliver Kapser sprach von einem „aufgeblähten“ Haushalt wegen Vorhaben, die nie ausgegeben werden. Auch Martin Hobmeier störte sich am „großzügig“ angelegten Haushalt, der für ihn unrealistisch sei. Als einziger stimmte er dann auch gegen die Verabschiedung.
Weiter wurde mit 13 Ja-Stimmen und 2 Gegenstimmen (Martin Hobmeier und Dr. Uli Viethen) der Finanzplan mit Investitionsprogramm für die Jahre 2014 bis 2018 beschlossen.
Erschließung Baugebiet Unterfeld V
Um das Baugebiet Unterfeld V zu erschließen musste ein Planungsauftrag an ein Ingenieurbüro vergeben werden. Zwei Büros hatten sich beworben: das Ingenieurbüro Hanke in Tiefenbach und die Ferstl Ingenieurgesellschaft GmbH in Landshut. Mit 9:6 Stimmen erhielt Wolfgang Hanke den Auftrag.
Sanierung der Regenrückhaltebecken
An den Regenrückhaltebecken in Tiefenbach, Ast und Zweikirchen wurden Bauschäden festgestellt, deren Sanierung sehr viel Geld fordern: 90.406 Euro für Tiefenbach, 8.628 Euro für Ast und 11.592 Euro für Zweikirchen. Wolfgang Hanke vom gleichnamigen Ingenieurbüro legte die Kostenschätzung vor, angesichts der enormen Preise schlägt der Gemeinderat eine Vergleichsberechnung für einen Neubau bzw. eine andere Möglichkeit der Sanierung vor und vertagt den Tagesordnungspunkt.
Baugenehmigungen
Wiederholt wurde die Verwaltungsstreitsache einer Baugenehmigung in Badhaus Ast behandelt. Die Bauerlaubnis wurde schon einmal im Gemeinderat abgelehnt. Neue Erkenntnisse und eingegangene Schreiben von Behörden und Nachbarn forderten eine Neubehandlung, die aber wieder mit einer Ablehnung des Vorhabens mit 9:6 Stimmen endete.
Verschiedene Bauanträge z. B. für die Aufstellung einer Luftwärmepumpe im Ortsteil Ast, für eine Produktionshalle im Gewerbegebiet, für den Ausbau eines Dachgeschosses in Gütersdorf, für den Anbau einer Solarveranda in Zweikirchen, für die Aufstockung eines Wohnhauses in Tiefenbach und für den Neubau von zwei Garagen im Ortsteil Tiefenbach wurden zu vorgerückter Stunde relativ zügig behandelt und alle genehmigt.
Unter TOP Verschiedenes
wurde noch die Rechnungsprüfung angekündigt, so dass um 22.45 Uhr die öffentliche Sitzung geschlossen wurde. Nach einer ganz kurzen Pause dauerte der nichtöffentliche Teil eine weitere Stunde.
Die Sitzung wurde von 2. Bürgermeister Lorenz Braun in Vertretung für die erkrankte 1. Bürgermeisterin Birgit Gatz geleitet. Entschuldigt fehlte Julia Stangl, Uli Viethen kam verspätet.