Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 24.03.2015
Eine Idee der Bürgermeisterin hörte sich gut an und konnte dann doch nicht alle Gemeinderäte begeistern. Um künftig Zeit zu sparen, sollte den Räten im öffentlichen Teil der Sitzung ermöglicht werden, das Protokoll aus der vorhergehenden nichtöffentlichen Sitzung, das nicht ausgehändigt wird, zu lesen. So sollte die Zeit eingespart werden, die durch das Verlesen des Protokolls durch Geschäftsleiter Helmut Radlmeier am Beginn der nichtöffentlichen Sitzung beansprucht wird. Es ergaben sich verschiedene Meinungen: Ein Teil der Gemeinderäte gab an, durch die Konzentration auf den Text gedanklich der Sitzung nicht mehr zu hundert Prozent folgen zu können. Einige schafften beides gut: Sitzungsinhalte aufnehmen und zugleich Protokoll lesen, wieder andere gaben keine Meinung ab. Dr. Viethen schrieb es dem Bildungsstand zu, beides – konzentriert lesen und konzentriert zuhören – problemlos zu bewerkstelligen.
Photovoltaikanlage in Binsham
Im Rahmen des baurechtlichen Verfahrens der geplanten Freiflächen-Photovoltaikanlage in Binsham wurden die Träger öffentlicher Belange gehört. Einwände gab es unter anderem vom Denkmalamt, da sich ein kartiertes Bodendenkmal randständig im Südosten befindet. Das Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten verlangt die Regelung der Ausgleichs- und Wiederaufforstungsflächen und die Bayerwerke wiesen auf eine Hochspannungsleitung im Südosten hin. Mehrere Stellen verwiesen auf die Einhaltung der Rekultivierungsauflagen sowie der Einhaltung der Sicherheitsabstände zu elektrischen Freileitungen. Das Wasserwirtschaftsamt verlangt für die Regelung des Oberflächen-Wasserabflusses Grabensysteme und Rückhaltungen, damit Dritte nicht geschädigt werden. Eine Sonnenblendung im Ortsteil Preisenberg befürchtet die Gemeinde Kumhausen, Herr Bauer vom ausführenden Planungsbüro Komplan schließt diesen Fall allerdings aus.
Der Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes stimmte der Gemeinderat zu, Wolfgang Beck hat als persönlich Beteiligter (ist Eigentümer einer Grundstücksfläche) nicht an der Abstimmung teilgenommen.
Archäologische Grabungen im Bielerfeld
Das Bielerfeld birgt Bodendenkmäler. Bei Probebohrungen im Rahmen der Bauvorbereitung des Baugebietes Bielerfelderweiterung II wurden Bodendenkmäler gefunden. Für die nun einzuleitenden archäologischen Arbeiten erhielt die Firma Adilo aus Parsberg den Auftrag. 13.830 Euro kostet die Arbeit für 15 Tage, je nach Umfang der Funde und Dauer der Arbeiten können sich die Ausgaben noch erhöhen. Den Zuschlag für die Baggerarbeiten bekam die Firma Müller aus Geisenhausen, die Kosten betragen hier 1.547 Euro. Der Gemeinderat stimmte geschlossen zu.
Umrüstung der Straßenbeleuchtung
Nach der Umrüstung auf LED musste festgestellt werden, dass eine ausreichende Ausleuchtung besonders an den Wendehämmern nicht immer erreicht wurde. Betreffende Leuchten wurden umgerüstet, bzw. die Masten erhöht. Jetzt werden noch 13 Lampen für den Bauabschnitt Ziegelstadl II benötigt, der Gemeinderat stimmt der Neubeschaffung zu, Auftragnehmer ist die Firma Bayernwerk AG.
Entschuldigt fehlten Oliver Kapser und Thomas Krämer, verspätet kamen Dr. Viethen und Ignaz Ganslmeier.