Bericht von der Gemeinderatssitzung am 3. März 2015
Insgesamt waren 13 Räte anwesend, es fehlten Georg Schmerbeck jun. (WGT), Julia Stangl und Uli Viethen (CSU) sowie Thomas Krämer (Bürgerforum).
In nur 40 Minuten waren diesmal die Tagesordnungspunkte 1 bis 7 behandelt.
Dabei wurde u.a. dem Bauantrag der Familie Kikovic zugestimmt, die einen Balkon am Wohnhaus In der Point anbringen will.
Zur Verbesserung der Bearbeitungsgeschwindigkeit und Bürgerfreundlichkeit wird für die Gemeindeverwaltung eine neue Software angeschafft. Zusammen mit den erforderlichen Schulungen werden rund 12.000 Euro bereitgestellt, die bereits im Haushalt so hinterlegt wurden.
Die Gemeinde kann Fördergelder aus einem Programm „Qualitätsbonus plus“ in Anspruch nehmen, indem sie für die Kindertagesstätte einen Personalschlüssel von 1:10 festschreibt. Die Gemeinde erhält den gleichen finanziellen Anteil vom Freistaat überwiesen, den sie selbst auch dafür bezahlt (über 53 Euro pro Kind). Da diese Mittel aus dem Gemeindehaushalt bereits jetzt fließen, entsteht kein zusätzlicher Aufwand für die Gemeinde, sondern es können Gelder aus dem Fördertopf haushaltswirksam entgegen genommen werden.
Für manche überraschend wurde der Förderantrag des Offenen Astwerks vertagt. Der Antrag über 4.000 Euro vorerst für 1 Jahr war an sich genau so formuliert worden, wie es seinerzeit von Bürgermeisterin Gatz und Herrn Schröter vom Landratsamt empfohlen wurde. Jedoch wurden Stimmen laut, die erst noch die weitere Verwendung des Grundstücks geklärt haben wollen. Außerdem wurde dem Verein ein größeres Grundstück angeboten an anderer Stelle, um die Nachbarschaftsprobleme besser in den Griff bekommen zu können, was jedoch bislang auf keine besonders große Gegenliebe beim Offenen Astwerk gestoßen ist. Die Verantwortlichen des Offenen Astwerks werden sich am 12.3. zu einem Runden Tisch mit den Kritikern des Projektstandorts treffen.
Auf Antrag von CSU-Gemeinderat Martin Hörndl wurde der Antrag bis zur Klärung der Grundstücksfrage zurückgestellt (8:5 Abstimmung) und soll schnellstmöglich wieder auf die Tagesordnung kommen.
Unter „Verschiedenes“ informierte unsere Gemeinderätin Kerstin Weichselgartner aus der letzten Schulverbandssitzung. Es wird mangels Elternnachfrage wohl leider keine Ganztagesklasse mehr zustande kommen. Die Schulverbandsumlage stieg auch letztes Jahr wieder; zwischenzeitlich bezahlt die Gemeinde für jeden schulpflichtigen Schüler/in einen Betrag von 2.373 Euro im Jahr. Bei 161 Schülern/innen sind das immerhin stolze 380.000 Euro !
Eching zahlt für 173 Kinder, Kumhausen für 25 Kinder.
Es folgte eine nichtöffentliche Sitzung.