Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 27.01.2015
Die anstehenden wichtigen Themen zogen 35 Bürger in die Gemeinderatssitzung. Bürgermeisterin Birgit Gatz freute sich über das rege Interesse der Bürger.
Die Auftragsvergabe der Planungsbüros für eines Integrierten Ortsentwicklungskonzept (IOEK) wurde in die geschlossene Sitzung verschoben, da Fragen zu den Kosten gestellt wurden. Diejenigen Fraktionsführer, die am Donnerstag nicht am Fraktionsgespräch teilnehmen wollten, hätten dort der Bürgermeisterin die Fragen stellen können.
Die Ortsentwicklungskonzepte wurde von drei verschiedenen Büros vorgestellt.
1. Büro Kellhuber / WP Architekten setzten einen Zeitrahmen von ½ Jahr an, in dem die Schwächen und Stärken der Gemeinde in enger Zusammenarbeit mit dem Bürger erarbeitet werden sollten.
Die drei Säulen Bestandsaufnahme – Arbeitskreise – Gemeinderat mit Öffentlichkeit sollen die Grundlage dazu bilden.
Diese Arbeitsgemeinschaft konnte als Referenzen den Stadtplatz Regen, die Dorferneuerung Wolsegg und den Markt Massing vorweisen.
2. Es folgte das Büro Vogelsang und Linke, das in einigen Projekten mit der Gemeinde Tiefenbach schon zusammengearbeitet hat. Die Projektverantwortlichen kommen aus Landshut und Nürnberg. Als Vorteil werden Kenntnisse der Gemeinde und der gute Draht zu den Behörden aufgeführt. Sie wollen alle Gemeindeteile und Personengruppen ein- und verbinden. Ein Punkt ist die Frage „Was macht Tiefenbach aus?“
Ein Leitbild für die Gemeinde zu erstellen auf Basis von Ehrlichkeit und Sachlichkeit wird angestrebt. Der Zeitrahmen für diesen Prozess wird auf ca. 1 bis 1 ½ Jahre festgelegt. Die einzelnen Module werden extra gestartet, bevor sie sich miteinander verzahnen.
3. Die abschließende Vorstellung kam durch die Bürogemeinschaft Schranner, Gewies, Zeitler. Die Gemeinschaft kommt aus Adlkofen. Das Büro Zeitler würde die Bürgerbeteiligung in Form von Bürgerbefragungen und Mitmachzetteln leiten. Auch die Einbindung der Vereine steht hier an. Vorhandenes und Altes sollte mit eingebunden werden. Thematische Schwerpunkte werden in Workshops bearbeitet werden. Leider stand für das Planungsbüro Schranner der Fokus auf einer Neuplanung der Ortsmitte; das Leitbild für die Gemeinde mit allen Ortsteilen wäre ein noch möglicher Prozess. Das Büro würde Testentwürfe für die Ortsmitte und Bauberatung mit anbieten. Auch hier wird der Zeitrahmen mit 1 bis 1 ½ Jahren angegeben.
Baugebiet Bielerfeld
Die Behandlungen der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, die Billigungs- und Auslegungsbeschlüsse und die Abwägung für das Baugebiet Ast Bielerfeld-Erweiterung II wurden abgearbeitet, um den nächsten Schritt zur Planungsvergabe der Straßen und Kanalsituation zu gehen.
Dazu hat die Gemeinde zwei Angebote von der Fa. Hanke und von der Fa. Ferstl vorliegen. Die Abstimmung fiel mit 8:7 Stimmen für das Büro Hanke aus. Die Einkehr eines neuen Windes in die Planungen der Baugebiete konnte sich noch nicht durchsetzen, wird aber weiter ein Thema bleiben, an dem wir arbeiten.
Erneuerung der Stockbahnen beim TSV
Es folgte der Antrag des TSV Tiefenbach für eine Erneuerung der Stockbahnen. Die Gemeinde zeigte sich einverstanden, bei einer Eigenbeteiligung des Vereins von 4.000 € den Rest zu finanzieren.
Im letzten Moment kam die Nachfrage eines Gemeinderats, ob der komplette Betrag übernommen werden kann. Birgit Gatz informierte die Gemeinderäte, dass intensive Gespräche mit Vertretern des TSV geführt worden waren und dies ein abgestimmtes Ergebnis ist. Sie wies auf die rechtlichen Schwierigkeiten einer Gesamtfinanzierung hin. Es wurde mit einer Gegenstimme abgestimmt, weil für einen Gemeinderat nicht klar wäre, aus welchem Haushalt dieser Posten zu bezahlen wäre.
Für die erforderliche neue EDV-Anlage wurden 4 Angebote eingeholt und an den günstigsten Anbieter (Living Data) vergeben.
Zur großen Freude konnte nun endlich über den neuen Jugendbeauftragten abgestimmt werden.
Thomas Fischer wurde mit Mehrheit bestätigt. Wir freuen uns mit Herrn Fischer und wünschen ihm in seinen Amt viel Erfolg.
Die Planung für die vom LRA Landshut geforderten Pflaster- und Teerarbeiten auf dem Bauhof wurde einstimmig an die Fa. Ferstl vergeben.
Bürgermeisterin Gatz informierte, dass alle bisherigen Planungen der B15 NEU derzeit vom Tisch sind.
Der Einbau der Akustikdecke für die Mittagsbetreuung der Mittelschule hat stattgefunden und die gewünschten Ergebnisse wurden erreicht.
Aysl ist ein wichtiges Thema in der Gemeinde.
Diese Woche erfolgt die Besichtigung eines geeigneten Objekts durch das LRA Landshut. Einige Personen haben sich schon gefunden, um die Gemeinde zu unterstützen, damit sich die zu erwartenden Ayslsuchenden gut in die Gemeinde einleben. Wir bitten um rege Unterstützung aus der Bevölkerung und den Vereinen, nur so können wir ein gutes Miteinander finden. Es ist im Interesse aller, diese Situation zu meistern und die Neubürger gut zu empfangen.
Info aus der Schulverbandsitzung:
2013/2014 gleichbleibende Schülerzahl in der Mittelschule Ast 93 Schüler
Sinkende Schülerzahlen in der Grundschule Kronwinkl
2012/2013 386 Schüler
2013/2014 378 Schüler
2014/2015 360 Schüler
Kostenlose Schulkinderbeförderung Grundschule erst ab 2 km Schulweg; Mittelschule erst ab 3 km Schulweg.
Ein neuer Schulbus wurde für 72.000 € vom Schulverband angeschafft.
Es folgte die obligatorische nichtöffentliche Sitzung.